Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Internetverkauf
Verwender: repro 68 medienfabrik GmbH,
Alsterkrugchaussee 366, 22335 Hamburg
(nachfolgend „repro 68“)
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie unter www.schenk-ein-unikat.de bzw. unter der E-Mail-Adresse schenken@repro68.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von repro 68 kann insbesondere der Rechnung entnommen werden. Bei abweichenden AGB des Kunden gelten die nachstehenden Bestimmungen vorrangig.
§ 1 Präambel
repro 68 betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain schenk-ein-unikat.de eine Homepage. Angeboten werden individualisierbare Waren aus dem Bereich der Drucktechnik. Diese Geschäftsbedingungen umfassen ausschließlich den Online-Verkauf von Waren.
§ 2 Produktauswahl
- Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
- Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
- Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
- Vor Versendung der Bestellung ermöglicht repro 68 dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Kein Widerrufsrecht
Die Produkte auf der Webseite schenk-ein-unikat.de werden ausnahmslos erst nach erfolgtem Auftrag durch den Kunden gefertigt, wobei die individuell gewählte Bezeichnung eingedruckt wird. Es handelt sich damit um Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (§ 312d IV Nr. 1 BGB), so dass ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht für den Kunden nicht besteht.
§ 4 Preise
- Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
- Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von repro 68 inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Vertragsschluss
Die Angebote von repro 68 auf der Website sind freibleibend. Damit ist repro 68 im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch zustande, sofern repro 68 die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
repro 68 ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Durchführung des Vertrages
1. Bearbeitung von Bestellungen
repro 68 wird Bestellungen innerhalb von max. 2 Arbeitstagen bearbeiten. Die Produktionszeit nach Eingang des Geldes bei repro 68 beträgt max. 14 Arbeitstage.
2. Auslieferung
repro 68 liefert innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Bezahlung aus.
3. Versandkosten
Die Kosten für Verpackung und Versand im Inland betragen pauschal EUR 3,90 inkl. MwSt. pro Bestellung.
4. Änderungen der Bestellung
repro 68 wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten und letztere nach Möglichkeit – ohne Bestehen einer Rechtspflicht – umsetzen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
- repro 68 stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beigelegt wird. repro 68 akzeptiert eine Zahlung per Bankeinzug. Sollte im Ausnahmefall Zahlung erst nach Warenlieferung vereinbart sein, so gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt.
- Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
- Bei Zahlungsverzug ist der Kunde - wenn dieser Verbraucher ist - verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an repro 68 zu bezahlen, es sei denn, dass repro 68 einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei gewerblichen Kunden (Kaufleuten) gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung
- Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde repro 68 schriftlich oder per eMail mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von repro 68 übersenden.
- Die Gewährleistung von repro 68 richtet sich nach § 433 ff. BGB.
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und repro 68 ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
§ 9 Haftung
- repro 68 haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund entsprechend diesen Bestimmungen:
- Die Haftung von repro 68 für Schäden, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.
- Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einfach fahrlässiger Pflichtverletzung von repro 68 oder ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.
- Unbegrenzt der Höhe nach ist die Haftung auch für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von repro 68 zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet repro 68, wenn keiner der in den Ziffern 2–5 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
- Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.
§ 10 Höhere Gewalt
- Für den Fall, dass repro 68 die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
- Ist repro 68 die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 11 Datenschutz
repro 68 wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die mit Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.
§ 12 Schlussbestimmungen
- Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtstand und Erfüllungsort ist im kaufmännischen Verkehr Hamburg. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung ist nur mit gerichtlich festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.
- Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. repro 68 und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
© 2010 repro 68 medienfabrik GmbH
Alle Rechte vorbehalten. Stand Februar 2010
